Alle Artikel in: 70. DJT

70. DJT: Brauchen wir den gesetzlichen Richter überhaupt noch?

Neben dem vorgestern hier besprochenen Artikel von Frau Graf-Schlicker findet sich auf S. 568 ff. des Anwaltsblatts ein Beitrag von Peter Götz v. Olenhusen, dem Präsidenten des OLG Celle und Vorsitzenden der Abteilung Prozessrecht des 70. DJT. Götz v. Olenhusen orientiert sich in seinem Artikel – so weit ich erkennen kann – an den schon bekannten Inhalten des Callies-Gutachtens. Er konstatiert einerseits einen „Prozessschwund“ und andererseits die Zunahme einer „Schattenjustiz“ nationaler und internationaler Schiedsverfahren und die Einrichtung von Ombudsstellen, die zu einer „Ausdünnung staatlicher Rechtsprechung“ führten . Es stelle sich daher die Frage, wie „der Zivilprozess leistungsstark und konkurrenzfähig bleiben kann“.

70. DJT: Graf-Schlicker – „Der Zivilprozess vor dem Aus?“

Der 70. Deutsche Juristentag in Hannover am 17.-19. September wirft seine Schatten immer erkennbarer voraus. Neben dem Gutachten von Prof. Callies, welches dieser Tage im Beck-Verlag erscheinen wird (Besprechung der Kurzfassung in der NJW-Beilage hier) finden sich im aktuellen Anwaltsblatt zwei ausführliche Artikel zum Thema, die heute und morgen hier Thema sein sollen. Die Ministerialdirektorin im BMJV und Leiterin der Abteilung Rechtspflege, Marie-Luise Graf-Schlicker, setzt sich in AnwBl. 2014, Heft 6, S. 573 ff. unter der Überschrift „Zivilprozess vor dem Aus?“ mit den Eingangszahlen der Zivilgerichte in den Jahren 2002 bis 2012 auseinander und kommt zu folgenden wesentlichen Beobachtungen:

70. DJT: Der Richter im Zivilprozess – Sind ZPO und GVG noch zeitgemäß?

Mit dieser Frage wird sich die Abteilung Prozessrecht des 70. Deutschen Juristentags im Herbst in Hannover befassen. Das Gutachten von Prof. Callies erscheint zwar erst im Juli, in der Beilage zur NJW, Heft 24, S. 27 ff. findet sich aber schon ein „vorbereitender“ Beitrag, dem eine Einführung sowie die Thesen des Gutachtens zu entnehmen sind.