Alle Artikel mit dem Schlagwort: Kammergericht

Bild des Kammergerichts

KG: Falsch bezeichnetes Urteil und richtiger Rechtsbehelf

Unrichtig bezeichnete Urteile stellen die unterlegene Partei stets vor die Frage, mit welchem bzw. welchen Rechtsmitteln sie die Entscheidung zweckmäßigerweise bekämpfen sollte. Mit Beschluss vom 07.08.2015 – 8 U 244/14 hatte sich das Kammergericht mit einem Fall zu befassen, in dem gegen ein fälschlich als „Versäumnisurteil“ bezeichnetes Endurteil sowohl Einspruch als auch Berufung eingelegt worden waren.

Bild des Kammergerichts

KG zur Beweislast bei sofortigem Anerkenntnis

Die Voraussetzungen des sofortigen Anerkenntnisses i.S.d. § 93 ZPO waren hier schon lange nicht mehr Thema und in jüngster Zeit Gegenstand mehrerer interessanter Entscheidungen. Deshalb wird es diese Woche hier ausschließlich um die Voraussetzungen der Kostenregelung des § 93 ZPO in verschiedenen Konstellationen gehen. Den Anfang macht ein Beschluss des Kammergerichts vom 20.04.2015 – 8 W 21/15, in dem es relativ allgemein um die Darlegungs- und Beweislast im Rahmen eines sofortigen Anerkenntnisses ging.