Alle Artikel mit dem Schlagwort: LG Frankfurt a.M.

Examensalarm: Arrest und Urkundenprozess – Der Fall Öger

Wie Spiegel Online am Dienstag berichtete, hat das Landgericht Frankfurt gegen den Tourismusunternehmer Vural Öger einen dinglichen Arrest verhängt. Ebenso wie bei der Berichterstattung zum einstweiligen Rechtschutz würde es mich sehr wundern, wenn nicht manche/-r Prüfer/-in im zweiten Examen die Berichterstattung zum Anlass nähme, einige sich aus der Berichterstattung ergebende Fragen in die mündliche Prüfung einfließen zu lassen. Deshalb hier (wiederum) eine kurze Zusammenfassung des Sachverhalts und sowie das, was man meiner persönlichen Meinung nach dazu im zweiten Examen wissen sollte.

LG Frankfurt a.M.: Falsche Rechtsbehelfsbelehrung und Wiedereinsetzung

Die Zuständigkeitskonzentration in § 72 Abs. 2 GVG bereitet angesichts der vielen dazu ergangenen Entscheidungen offenbar nicht unerhebliche Schwierigkeiten. Das LG Frankfurt a.M. hatte sich mit Urteil vom 02.06.2015 – 13 S 2/15 mit einer Rechtsbehelfsbelehrung des Amtsgerichts Fulda zu befassen, in der ein falsches Berufungsgericht genannt war.