„Ein Gespenst geht um in deutschen Gerichtssälen – das Gespenst der Verspätung…“ So oder so ähnlich lässt sich nur erklären, dass Entscheidungen zu Verspätungs-/Präklusionsthemen hier im Blog regelmäßig am häufigsten gelesen werden (allenfalls noch zusammen mit Entscheidungen zum Ablehnungsrecht). Gleichzeitig zeigt die Vielzahl der Entscheidungen, in denen der Bundesgerichthof auch Oberlandesgerichten dazu „Nachhilfe“ gibt bzw. geben muss (s. nur die Beispiele
hier,
hier und
hier), dass die Anwendung der Regelungen in der Praxis erhebliche Schwierigkeiten bereitet.
Deshalb habe ich in den letzten Wochen mal eine kleine „Checkliste“ gebastelt, die dabei helfen soll, schnell zu prüfen, ob die Anwendung einer der Präklusionstatbestände anwendbar ist (und die in jede „
Sitzungsmappe“ passt). (
Hier als PDF-Datei zum Download.)
Wie man sieht, dürften (berechtigte) Zurückweisungen eher die Ausnahme sein, weil praktisch viele Fristsetzungen den formalen Anforderungen nicht genügen werden und eine grobe Nachlässigkeit wohl nur in Ausnahmefällen anzunehmen sein wird (beispielsweise, wenn Beweismittel bewusst zurückgehalten werden).
Wie immer gilt: Sollten jemandem
Verbesserungsvorschläge oder Fehler auffallen, freue ich mich über einen kurzen Hinweis (am besten in den Kommentaren).
Und: In den nächsten Wochen folgt noch ein Artikel zu den
denkbaren „Fluchtwegen“ (einschließlich der jeweiligen Vor- und Nachteile).
Update: Der Artikel zu den Fluchtwegen ist jetzt online.
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Glenn Carstens-Peters |
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