zpoblog.de

Thesenpapier der OLG-Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“

Auf ihrer Jahrestagung 2019 haben die OLG-Präsidentinnen und Präsidenten sowie die Präsidentin des Bundesgerichtshofs eine Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ unter Vorsitz des Präsidenten des OLG Nürnberg eingesetzt. Mitglieder dieser Arbeitsgruppe waren Richterïnnen aus allen Instanzen und OLG-Bezirken sowie Rechtspflegerïnnen. Gestern hat diese Arbeitsgruppe nun ihre Zwischenergebnisse in Form eines Thesenpapiers veröffentlicht. Und die Ergebnisse finde ich in vielerlei Hinsicht bemerkenswert, weshalb ich die mir...

22. Juli 2020

Kommentare 3

Gesetzgebung, Top-Posts

Dr. Sascha Pres und Tobias Voßberg

“Neben, statt im Sack” – Ein ernüchterter Blick auf die UWG-Novelle

Die UWG-Novelle 2020 hat am 10.09.2020 den Bundestag passiert. Die darin verabschiedeten Neuerungen werden auch massive Änderungen im Wettbewerbsprozessrecht mit sich bringen. Dass diese im Grünen Bereich bisher auf...

Dr. Jakob Horn, LL.M. (Harvard)

Thesenpapier „Modernisierung des Zivilprozesses“ – Auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

„[Courts around the world] are out of place and inadequate in the 21st century. It is time for radical change.” Diese Aussage aus dem Buch von Richard Susskind „Online...

Dr. Anika Sonnenberg

Kleines ABC zum Güterichter am Arbeitsgericht

„Vor dem Gesetz steht ein gar besonderer willkürlich-paternalistischer Türhüter, die aufgenötigte gerichtsinterne Mediation“, hatte ein Kritiker vor nicht allzu langer Zeit noch Kafkas Process bemüht (Steinberg, DRiZ 2012, 19,...

Dr. Anna K. Bernzen

Im Gerichtssaal, aber auch am Bildschirm: Öffentlichkeit in Verhandlungen nach § 128a ZPO

Ob es der Wecker ist, der alle 20 Minuten klingelt, um die Richterin ans Lüften zu erinnern oder der Mund-Nasen-Schutz, der das Gesicht der Anwälte verdeckt: COVID-19 hinterlässt auch...

Dr. Christopher Unseld, LL.M. (Michigan)

Der Traum vom apolitischen Zivilprozessrecht

Es ist sehr erfreulich, dass der im Allgemeinen weitgehend an Praktiker gerichtete zpoblog sich immer mal wieder auch theoretischen Überlegungen öffnet. So auch mit den beiden Beiträgen von Dr....

Videoverhandlung im Schiedsverfahren ohne Zustimmung einer Partei?

von Peter Bert

Die mündliche Verhandlung mittels Videoübertragung vor den staatlichen Gerichten wurde hier schon mehrfach behandelt. In Schiedsverfahren besteht gleichermaßen das Bedürfnis, die klassische mündliche Verhandlung mit physischer Anwesenheit aller Beteiligter durch eine Videoübertragung zu ergänzen oder zu ersetzen. In internationalen Schiedsverfahren ist diese Frage oft noch dringlicher, da sich Reisebeschränkungen stärker auswirken. Eine Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofs (OGH) (Beschluss vom 23. Juli 2020 – 18...

24. November 2020

Kommentare 0

Allgemein, Rechtsprechung

ZPO-Überblick: Tatsachenfeststellung, Überzeugung des Gerichts und freie Beweiswürdigung

von Benedikt Windau

Zu den Themen, bei denen oft gerade zu Anfang des Berufslebens (aber nicht nur da) in Anwalt- und Richterschaft viel Unsicherheit und teilweise auch Unkenntnis herrscht, gehört der Grundsatz der sog. freien Beweiswürdigung und die sich daraus für die Überzeugungsbildung und die Beweisaufnahme ergebenden Konsequenzen. Die Grundzüge sollen daher im Folgenden – wie immer bewusst möglichst knapp und praxisnah – dargestellt werden.

22. November 2020

Kommentare 0

Allgemein, Aufsätze

BGH zu Beweiswürdigung des Berufungsgerichts und Beschwerdewert

von Benedikt Windau

Geradezu wie ein „Tutorial für (angehende) Berufungsrichter:innen“ liest sich der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 17.09.2020 – V ZR 305/19. Darin geht es einerseits um die Anforderungen an die Feststellungen des Berufungsgerichts und andererseits um die Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde und den damit verbundenen Umfang der Begründung einer Berufungsentscheidung.

17. November 2020

Kommentare 0

Allgemein, Rechtsprechung

Substantiiertes Bestreiten bei mit Privatgutachten untermauerten Behauptungen

von Benedikt Windau

Eine weitere Entscheidung zum Klassiker „Substantiierungsschere“ ist der Beschluss des BGH vom 28.07.2020. Die Entscheidung ist aber gerade deshalb interessant, weil der VI. Zivilsenat näher definiert, wie substantiiert ein Bestreiten sein muss, wenn die beweispflichtige Partei ihren Vortrag auf ein Privatgutachten oder ähnliche sachverständige Stellungnahmen stützt.

12. November 2020

Kommentare 1

Allgemein, Rechtsprechung

„Vorab per beA“?

von Benedikt Windau

Wie Schriftsätze fristwahrend und gerade in eiligen Fällen sinnvollerweise bei Gericht eingereicht werden, bereitet aus anwaltlicher Sicht offenkundig immer wieder Kopfzerbrechen. Ein „Meltdown“ des Kammergerichts im Beschluss vom 23.06.2020 – 5 W 1031/20 ist deshalb ein gelungener Anlass, die Abläufe bei Gericht zu erklären – und damit auch die eingangs gestellte Frage zu beantworten.

5. November 2020

Kommentare 5

Allgemein, Rechtsprechung

Sonderzuständigkeit gem. § 72a GVG oder perpetuatio fori?

von Benedikt Windau

Was „sticht“ bei Klageerweiterungen oder Widerklagen mit Ansprüchen, die in den Katalog des § 72a GVG fallen: Die Sonderzuständigkeit oder der Grundsatz des perpetuatio fori? Mit dieser Frage hat sich das Kammergericht in einem brandaktuellen Beschluss vom 19.10.2020 – 2 AR 1038/20 befasst.

4. November 2020

Kommentare 0

Allgemein, Rechtsprechung

[Veranstaltungshinweis] Digitalisierung des Zivilprozesses

von Benedikt Windau

Die hier vor einigen Wochen vorgestellten Thesen der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ haben in den vergangenen Wochen bereits für erhebliche Diskussionsbedarf gesorgt, wie man nicht nur hier im Blog, sondern z.B. auch in den sozialen Medien feststellen konnte. Einige dieser Thesen (insbesondere das Online-Portal, das Online-Verfahren und das sog. Basisdokument) sollen deshalb am 04.12.2020 im Rahmen eines interaktiven „Video-Roundtables“ eingehender diskutiert werden, und zwar...

1. November 2020

Kommentare 0

Allgemein, Sonstiges

DFB-Pokal: Schiedsgericht bestimmt Gegner von Schalke 04

von Peter Bert

Hinweis: Ein Update zu diesem Post findet sich am Ende des Beitrags. Als ob Schalke 04 nicht schon genug Probleme hätte, sind die Gelsenkirchener unverschuldet auch noch in eine Auseinandersetzung zwischen zwei bayerischen Vereinen, dem Regionalligisten 1. FC Schweinfurt 05 und dem Drittligaaufsteiger Türkgücü München geraten: Schweinfurt 05 wurde vom Bayerischen Fußball-Verband (BFV) für die erste Hauptrunde des DFB-Pokals 2020/2021 genannt, Türkgücü war der...

29. Oktober 2020

Kommentare 0

Allgemein, Rechtsprechung

OLG Celle zur „Flucht in die Säumnis“ und zum absoluten Verzögerungsbegriff

von Benedikt Windau

Eine sehr interessante Entscheidung zu den Verspätungsvorschriften und zur Flucht in die Säumnis ist das Urteil des OLG Celle vom 20.05.2020 – 14 U 3/20. Darin geht es um die praktisch äußerst relevante Frage, wann davon auszugehen ist, dass verspätetes Vorbringen auch zu einer Verzögerung des Rechtsstreits geführt hat.

27. Oktober 2020

Kommentare 1

Allgemein, Rechtsprechung

BGH zu Beweislastentscheidung ohne Bauteilöffnung

von Benedikt Windau

Mit dem Dauerbrenner „Bauteilöffnungen durch Sachverständige“ hat sich der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 23.09.2020 – IV ZR 88/19 befasst und dabei einige in dem Zusammenhang praktisch sehr relevante Fragen beantwortet.

21. Oktober 2020

Kommentare 1

Allgemein, Rechtsprechung