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Benedikt Windau

Interview: Ein Jahr Videoverhandlungen am Bundesgerichtshof

Der insbesondere für das Patentrecht, Reisevertragsrecht und Schenkungsrecht zuständige X. Zivilsenat verhandelt inzwischen seit rund Jahr regelmäßig im Wege der Bild- und Tonübertragung (§ 128a ZPO) und schaltet auf diese...

Jörn Müller

Zustellungen im Vereinigten Königreich nach dem Brexit

Nachdem der „Hard Brexit“ in letzter Minute abgewendet wurde, stellt sich im Bereich der Zusammenarbeit der Ziviljustiz die Frage, was an Stelle der seit vielen Jahren in der Praxis...

Julian Albrecht

„Modernisierung des Zivilprozesses“ – nicht an den Bürger:innen vorbei

Die deutsche Justiz kann Digitalisierung. Das hat sie zumindest mit dem gut organisierten Zivilrichtertag vergangenen Dienstag (2. Februar 2021) gezeigt, der ausschließlich online stattfand. Über hundert geladene Richter:innen diskutierten...

Dr. Michael Selk

Beschleunigung und Gewerbemietprozesse – zu § 44 EGZPO n.F.

Fast unbemerkt und etwas versteckt hat der Gesetzgeber in einem Verfahren, in dem es zunächst ausschließlich um eine weitere Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens gehen sollte, für die mietrechtliche Praxis sehr...

Dr. Sascha Pres und Tobias Voßberg

“Neben, statt im Sack” – Ein ernüchterter Blick auf die UWG-Novelle

Die UWG-Novelle 2020 hat am 10.09.2020 den Bundestag passiert. Die darin verabschiedeten Neuerungen werden auch massive Änderungen im Wettbewerbsprozessrecht mit sich bringen. Dass diese im Grünen Bereich bisher auf...

„Akteneinsicht“ in Protokollaufzeichnung?

von Benedikt Windau

Können die Parteien eine vorläufige Protokollaufzeichnung stets im Wege der Akteneinsicht abhören? Oder bedarf es dafür eines besonderen rechtlichen Interesses? Damit hat sich kürzlich das OLG Stuttgart in einem Beschluss vom 08.04.2021 – 19 W 11/21 befasst. Und die Ausführungen bieten einen guten Anlass, über die Protokollvorschriften in § 160a ZPO und ihr Verhältnis zu § 128a Abs. 3 Satz 1 ZPO näher nachzudenken.

10. Mai 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

OLG Frankfurt zu den Anforderungen an eine Streitverkündungsschrift

von Benedikt Windau

Welchen Anforderungen muss ein Streitverkündungsschriftsatz in formaler und inhaltlicher Hinsicht genügen? Das hat das OLG Frankfurt in einem aktuellen Urteil vom 22.01.2021 – 29 U 166/19 näher konkretisiert (und, Spoiler: Eine vollständige Kopie der Verfahrensakte gehört nicht dazu).

5. Mai 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Beitritt des Vereinigten Königreichs zum Luganer Abkommen: Nein aus Brüssel

von Peter Bert

Es wurde immer wieder über die Position der EU zum Antrag des Vereinigten Königreichs auf Beitritt zum Luganer Übereinkommen spekuliert, mit dem die Folgen des „harten Brexit“ auf dem Gebiet der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen hätten gemildert werden können. Zuletzt berichtete die Financial Times, dass sich die ablehnende Haltung der EU-Kommission geändert habe, nur um diesen Bericht kurz darauf korrigieren zu müssen....

4. Mai 2021

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Allgemein, Sonstiges

Göttinger Kolloquien zur Digitalisierung des Zivilverfahrensrechts

von Benedikt Windau

Auch im Zivilverfahrensrecht ist die Digitalisierung ein Dauerthema, das im letzten Jahr durch die Corona-Pandemie zusätzlich an Dynamik gewonnen hat. Dabei wird in letzter Zeit verstärkt diskutiert, inwieweit das deutsche Zivilprozessrecht für diese Herausforderungen gewappnet ist und welche Reformen mit Blick auf die digitale Zukunft des Zivilprozesses nötig sind. Diesen längerfristigen Reformprozess wollen wir (Prof. Dr. Philipp Reuß, Universität Göttingen, und Benedikt Windau, Richter...

2. Mai 2021

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Allgemein, Sonstiges

Beweisführung allein durch Parteianhörung?

von Benedikt Windau

Der Beschluss des BGH vom 10.03.2021 – XII ZR 54/20 sollte eigentlich nur ein „ZPO-Tipp“ in den sozialen Netzwerken werden. Die Entscheidung erschien mir dann aber bei näherer Betrachtung doch einen eigenen Blogbeitrag „wert“. Denn darin geht es (auch) um praktisch ständig wiederkehrende Fragen der Beweiswürdigung bzw. Feststellung i.S.d. § 286 Abs. 1 ZPO.

28. April 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Bundesgerichtshof zur Rechtzeitigkeit einer Schiedseinrede im Vollstreckbarerkärungsverfahren

von Peter Bert

Ende vergangenen Jahres war die Entscheidung der Vorinstanz in dieser Sache Gegenstand hier im Blog. Das Oberlandesgericht Frankfurt (Beschluss vom 7. September 2020 – 26 Sch 2/20 – „Fischdosenfüllmaschine“) befasste sich schwerpunktmäßig mit der Frage der Aufrechnung im Vollstreckbarerklärungsverfahren (Anmerkung vom 30. November 2020). Heute geht es um die Rechtsbeschwerde gegen diesen Beschluss und um die Frage, ob die Einrede der Schiedsabrede vor dem...

28. April 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

BGH zu Übersetzungspflicht und Fristwahrung bei Auslandszustellungen

von Benedikt Windau

Praktisch nach wie vor erstaunlich unbekannt ist, dass bei Auslandszustellungen nach der EuZVO den zuzustellenden Schriftstücken nicht jeweils eine Übersetzung beigefügt werden muss. In einer aktuellen Grundsatzentscheidung hat sich der Bundesgerichtshof ausführlich mit der Frage befasst, ob im Einzelfall sogar eine Pflicht bzw. Obliegenheit besteht, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, wenn eine Zustellung „demnächst“ i.S.d. § 167 ZPO erfolgen soll.

19. April 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Brexit und Ausländersicherheit: Neues vom BPatG und ein Fragezeichen

von Peter Bert

Anfang März 2021 hatte der Bundesgerichtshof in einer Patentnichtigkeitssache entschieden, dass britische Kläger seit dem 1. Januar 2021 Sicherheit für die Prozesskosten nach § 110 Abs. 1 ZPO zu leisten haben (Beschluss vom 1. März 2021 – X ZR 54/19). In seiner Entscheidung stellte der Bundesgerichtshof ohne weitere Begründung fest, dass ein Ausnahmetatbestand nach § 110 Abs. 2 ZPO, also ein völkerrechtlicher Vertrag, der britische Kläger...

18. April 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Diskussionsbericht: „Brauchen wir ein Online-Gerichtsverfahren?“

von Julian Albrecht, Johann von Pachelbel

Diskussionsbericht zu einer Online-Podiumsdiskussion (30. März 2021) des Vereins recode.law „Brauchen wir ein Online-Gerichtsverfahren?“ Um diese Frage zu diskutieren, versammelten sich auf Einladung der Legal Tech-Studierendeninitiative recode.law am Dienstag, 30. März 2021, vier Expert:innen und rund hundert Zuschauer:innen im virtuellen Raum. Die Veranstaltung knüpfte an den lebhaften Diskurs zur „Modernisierung des Zivilprozesses“ an, welcher durch die umfassenden Vorschläge der durch die OLG-Präsident:innen beauftragten Arbeitsgruppe...

11. April 2021

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Allgemein, Sonstiges

Brexit und Lugano: Erster Jahrestag des britischen Beitrittsgesuchs

von Peter Bert

Am 8. April 2020 hat das Vereinigte Königreich seinen Antrag auf Beitritt zum Luganer Übereinkommen beim Schweizerischen Bundesrat, dem Depositar des Übereinkommens, hinterlegt. Der Beitritt zum Luganer Übereinkommen als Ersatz für die mit dem Brexit entfallene EuGVVO hatte sich als die bevorzugte Strategie des Vereinigten Königreichs für die justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen herauskristallisiert.

8. April 2021

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Allgemein, Sonstiges