zpoblog.de

Dr. Matthias Wallimann

OLG Hamm: Rügeverlust bei (verzichtbarem) Verstoß gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz?

Nicht nur die Verletzung materiellen Rechts, sondern auch des formellen (Prozess-)Rechts kann Anlass für die Einlegung von Rechtsmitteln im Zivilprozess sein. Bei nicht von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensfehlern...

Dr. Henning Müller

Teilnahme an Videoverhandlungen aus Privaträumen unzulässig?

Mit Beschluss vom 16. Juni 2021 – L 13 R 201/20 – hat das Bayerische Landessozialgericht den Antrag eines Klägers auf Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung im Wege der...

Dr. Daniel H. Sharma und Franz D. Kaps

Die neue ICC-Schiedsgerichtsordnung 2021

Mit 851 neuen Schiedsverfahren im Jahr 2019 konnte die Internationale Handelskammer („ICC“) ihre Position als führende internationale Schiedsinstitution behaupten. Die ICC-Schiedsgerichtsordnung („ICC-SchO“) stellt damit den „Goldstandard“ der internationalen Schiedspraxis...

Dr. Christian Schlicht und Sebastian Hautli

Ablehnungen von Videoverhandlungen: Eine Analyse von 3.000 „Dieselverfahren“

Seit dem Spätsommer 2020 hat eine auf Massenverfahren spezialisierte Kanzlei in über 3.000 „Dieselverfahren“ Anträge nach § 128a ZPO gestellt. Die Durchführung von Videoverhandlungen wurde ganz überwiegend in erster...

Benedikt Windau

Interview: Ein Jahr Videoverhandlungen am Bundesgerichtshof

Der insbesondere für das Patentrecht, Reisevertragsrecht und Schenkungsrecht zuständige X. Zivilsenat verhandelt inzwischen seit rund Jahr regelmäßig im Wege der Bild- und Tonübertragung (§ 128a ZPO) und schaltet auf diese...

Keine Streitverkündung gegenüber (anderen) Parteien des Rechtsstreits?

von Benedikt Windau

Dass Streitgenossen einander in vielen Konstellationen den Streit verkünden sollten (dies aber praktisch erstaunlich selten tun), war hier im Blog schon Thema. Eine Entscheidung des OLG Dresden vom Anfang dieses Jahres (Beschluss vom 07.01.2021 – 6 W 832/20) dürfte dabei absehbar zu erheblichen Problemen und (neuen) Haftungsfragen führen.

21. November 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

5 Impulse der Digital Justice Conference 2021 – Aufzeichnungen jetzt online

von Julian Albrecht

Nach der Digital Justice Conference 2021 von recode.law Anfang Oktober sind die Aufzeichnungen der Diskussionsrunden nun online. In diesem Text blicken wir als recode.law-Organisationsteam auf die Veranstaltung zurück und stellen fünf Impulse dar, die aus unserer Sicht von der #djc21 ausgehen.

17. November 2021

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Allgemein, Sonstiges

Beschlüsse der JuMiKo-Herbstkonferenz zum Zivilprozessrecht

von Peter Bert und Benedikt Windau

Am vergangenen Donnerstag und Freitag haben sich die Landesjustizministerinnen und -justizminister zu ihrer diesjährigen Herbstkonferenz getroffen. Auf dem Programm standen dabei mehrere Beschlüsse mit Bezug zum Zivilprozessrecht (TOP I.1, I.10, I.11, I.18 und I.21). Davon sind drei TOP sehr interessant und sollen im Folgenden vorgestellt werden.

14. November 2021

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Allgemein, Gesetzgebung

OLG Frankfurt am Main: Verspätung des Schiedsspruchs führt nicht zur Aufhebung

von Peter Bert

Ein häufig genanntes Motiv für die Wahl eines Schiedsgerichts ist die Verfahrensdauer – Schiedsgerichte gelten als schneller als die staatlichen Gerichte. Aber auch Schiedsgerichte können diesen Anspruch nicht immer erfüllen: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Beschluss vom 17. Mai 2021 – 26 Sch 1/21) hatte zu entscheiden, ob es einen Aufhebungsgrund für einen Schiedsspruch darstellt, wenn das Schiedsgericht den Schiedsspruch erst ein Jahr nach...

10. November 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

10 ZPO-Tipps für Proberichter:innen

von Benedikt Windau

Zur Vorbereitung einer Fortbildung für jüngere Kolleg:innen habe ich schon vor längerer Zeit eine Liste mit Kniffen oder Fallstricken erstellt, die ich in den vergangenen Jahren (kennen-)gelernt habe, aber gerne schon zu Anfang meiner beruflichen Laufbahn gekannt hätte. Da diese Tipps möglicherweise auch für viele Leser:innen des Blogs (auch aus der Anwaltschaft) interessant sein könnten, habe ich einen „bunten Strauß“ dieser Tipps im Folgenden...

7. November 2021

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Allgemein, Aufsätze

Carl Zeiss Jena: BGH zur Verbandsstrafe und Sportschiedsgerichtsbarkeit

von Peter Bert

Der für Schiedssachen zuständige 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über eine Rechtsbeschwerde gegen einen Schiedsspruch des Ständigen Schiedsgerichts der 3. Fußball-Bundesliga entschieden. Er hatte dabei zu Fragen zu beantworten, die sowohl Fußballfans als auch Sport- und Schiedsrechtler interessieren: Können Vereine für das Verhalten ihrer Fans in Anspruch genommen werden? Und sind Sportschiedsgerichte „echte“ Schiedsgerichte?

4. November 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Reformbedarf im Zivilprozess: Ergebnisse der Umfrage

von Peter Bert und Benedikt Windau

In den letzten Wochen haben wir hier im Blog bekanntlich eine Umfrage durchgeführt, um zu erfahren, welche der in den letzten Monaten diskutierten Reformvorschläge zum Zivilprozessrecht Sie als Leser:innen dieses Blogs am Wichtigsten finden. Insgesamt sind drei eindeutige „Gewinner“ auszumachen: Ein „Recht auf Videoverhandlung“, die Verbesserung der Praxis betreffend die Veröffentlichung aller Gerichtsentscheidungen und eine Modernisierung der Protokollvorschriften (s. zur Begründung der Vorschläge ausführlich...

28. Oktober 2021

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Allgemein, Sonstiges

Glaubhaftmachung im elektronischen Rechtsverkehr

von Dr. Reto Mantz und Benedikt Windau

Mit der aktiven Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) wird voraussichtlich zeitnah die Frage an Bedeutung gewinnen, wie eidesstattliche Versicherungen – gerade in Eilverfahren – im elektronischen Rechtsverkehr eingereicht werden können. Der folgende Beitrag gibt dazu eine Übersicht, wobei die Ausführungen für andere von den Parteien selbst abzugebende Erklärungen (Vollmachten, PKH-Formular) entsprechend gelten.

20. Oktober 2021

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Allgemein, Aufsätze

Vorsicht bei zweiten Fristverlängerungsanträgen!

von Benedikt Windau

Der Beschluss des BGH vom 25.08.2021 – XII ZB 172/20 betrifft zwar ein familienrechtliches Verfahren, ist aber trotzdem auch für die ZPO interessant. Denn darin geht es um die Anforderungen an einen Antrag auf nochmalige Verlängerung der Beschwerde- bzw. Berufungsbegründungsfrist und die dabei zu beachtenden Besonderheiten.

13. Oktober 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

„Follow Your Customer!“ – EuGH zum Verbrauchergerichtsstand nach dem LugÜ

von Peter Bert

„KYC“ – Know Your Customer“ ist eine Maxime, die in vielen Branchen und namentlich für Banken gilt. Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 30. September 2021 über ein Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs entschieden, das eine Frage der internationalen Zuständigkeit in Verbraucherstreitigkeiten zum Gegenstand hatte. Danach heißt es jetzt auch: „Follow Your Customer!“

10. Oktober 2021

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Allgemein, Rechtsprechung