zpoblog.de

Jörn Müller

Zustellungen im Vereinigten Königreich nach dem Brexit

Nachdem der „Hard Brexit“ in letzter Minute abgewendet wurde, stellt sich im Bereich der Zusammenarbeit der Ziviljustiz die Frage, was an Stelle der seit vielen Jahren in der Praxis...

Julian Albrecht

„Modernisierung des Zivilprozesses“ – nicht an den Bürger:innen vorbei

Die deutsche Justiz kann Digitalisierung. Das hat sie zumindest mit dem gut organisierten Zivilrichtertag vergangenen Dienstag (2. Februar 2021) gezeigt, der ausschließlich online stattfand. Über hundert geladene Richter:innen diskutierten...

Dr. Michael Selk

Beschleunigung und Gewerbemietprozesse – zu § 44 EGZPO n.F.

Fast unbemerkt und etwas versteckt hat der Gesetzgeber in einem Verfahren, in dem es zunächst ausschließlich um eine weitere Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens gehen sollte, für die mietrechtliche Praxis sehr...

Dr. Sascha Pres und Tobias Voßberg

“Neben, statt im Sack” – Ein ernüchterter Blick auf die UWG-Novelle

Die UWG-Novelle 2020 hat am 10.09.2020 den Bundestag passiert. Die darin verabschiedeten Neuerungen werden auch massive Änderungen im Wettbewerbsprozessrecht mit sich bringen. Dass diese im Grünen Bereich bisher auf...

Dr. Jakob Horn, LL.M. (Harvard)

Thesenpapier „Modernisierung des Zivilprozesses“ – Auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

„[Courts around the world] are out of place and inadequate in the 21st century. It is time for radical change.” Diese Aussage aus dem Buch von Richard Susskind „Online...

Brexit und Ausländersicherheit: Neues vom BPatG und ein Fragezeichen

von Peter Bert

Anfang März 2021 hatte der Bundesgerichtshof in einer Patentnichtigkeitssache entschieden, dass britische Kläger seit dem 1. Januar 2021 Sicherheit für die Prozesskosten nach § 110 Abs. 1 ZPO zu leisten haben (Beschluss vom 1. März 2021 – X ZR 54/19). In seiner Entscheidung stellte der Bundesgerichtshof ohne weitere Begründung fest, dass ein Ausnahmetatbestand nach § 110 Abs. 2 ZPO, also ein völkerrechtlicher Vertrag, der britische Kläger...

18. April 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Diskussionsbericht: „Brauchen wir ein Online-Gerichtsverfahren?“

von Julian Albrecht, Johann von Pachelbel

Diskussionsbericht zu einer Online-Podiumsdiskussion (30. März 2021) des Vereins recode.law „Brauchen wir ein Online-Gerichtsverfahren?“ Um diese Frage zu diskutieren, versammelten sich auf Einladung der Legal Tech-Studierendeninitiative recode.law am Dienstag, 30. März 2021, vier Expert:innen und rund hundert Zuschauer:innen im virtuellen Raum. Die Veranstaltung knüpfte an den lebhaften Diskurs zur „Modernisierung des Zivilprozesses“ an, welcher durch die umfassenden Vorschläge der durch die OLG-Präsident:innen beauftragten Arbeitsgruppe...

11. April 2021

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Allgemein, Sonstiges

Brexit und Lugano: Erster Jahrestag des britischen Beitrittsgesuchs

von Peter Bert

Am 8. April 2020 hat das Vereinigte Königreich seinen Antrag auf Beitritt zum Luganer Übereinkommen beim Schweizerischen Bundesrat, dem Depositar des Übereinkommens, hinterlegt. Der Beitritt zum Luganer Übereinkommen als Ersatz für die mit dem Brexit entfallene EuGVVO hatte sich als die bevorzugte Strategie des Vereinigten Königreichs für die justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen herauskristallisiert.

8. April 2021

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Allgemein, Sonstiges

BGH zur Erklärung des Streithelfers mit Nichtwissen

von Benedikt Windau

Zu welchen Umständen kann sich der Streithelfer/Nebenintervenient einer Partei mit Nichtwissen erklären (§ 138 Abs. 4 ZPO)? Und warum ist es aus anwaltlicher Sicht unbedingt erforderlich, den Tatbestand eines Urteils innerhalb von zwei Wochen nach der Zustellung des Urteils zu überprüfen? Mit beidem befasst sich das Urteil des BGH vom 29.10.2020 – IX ZR 10/20.

5. April 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Bundesgerichtshof zur Ausländersicherheit nach Brexit

von Peter Bert

Soweit ersichtlich, hat sich der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 1. März 2021 – X ZR 54/19 erstmals zu einem der zivilprozessualen Probleme geäußert, die sich nach dem Brexit stellen, nämlich zur Frage der Ausländersicherheit durch britische Kläger nach § 110 ZPO, wenn das Verfahren bereits vor dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union anhängig war. Implizit nimmt der Bundesgerichtshof dabei auch zu...

31. März 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

OLG Frankfurt: Keine Annexkompetenz für Kostenerstattungsanspruch im Vollstreckbarerklärungsverfahren

von Peter Bert

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat ihren Ursprung in einer klassischen Konstellation der Handelsschiedsgerichtsbarkeit: Die Parteien hatten in einem Warenlieferungsvertrag die Zuständigkeit des „International Commercial Arbitration Court at the Ukrainian Chamber of Commerce and Industry“ für Streitigkeiten aus dem Vertrag vereinbart.

24. März 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Beachtlichkeit des Bestreitens bei „abweichendem“ Ergebnis der Beweisaufnahme

von Benedikt Windau

Worauf müssen Gericht und Parteien achten, wenn sich im Rahmen der Beweisaufnahme ein neuer, bislang so von den Parteien nicht (ausdrücklich) vorgetragener, aber der Entscheidung zugrunde zu legender Sachverhalt ergibt? Das zeigt das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.11.2020 – VI ZR 415/19.

18. März 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

LAG Düsseldorf zum „anderen Ort“ i.S.d. § 128a ZPO

von Benedikt Windau

Mit einem aktuellen Beschluss vom 13.01.2021 – 12 Sa 453/20 hat sich das LAG Düsseldorf mit mehreren im Rahmen von § 128a ZPO und den entsprechenden Parallelnormen in den anderen Verfahrensordnungen befasst. In dem Beschluss begründet das LAG insbesondere äußerst ausführlich, wo der „andere Ort“ sein kann und nimmt außerdem dazu Stellung, ob dieser in dem gestattenden Beschluss vorzugeben ist und wohin zu laden...

9. März 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Interventionswirkung bei Beitritt auf der Gegenseite und Abtretung des Anspruchs

von Benedikt Windau

Mit gleich mehreren für die praktische Arbeit und die (Referendar-)Ausbildung wichtigen Fragen zur Streitverkündung und zur Reichweite der Interventionswirkung hat sich der BGH mit Urteil vom 19.11.2020 – I ZR 110/19 befasst. In der Entscheidung geht es darum, wie sich ein Beitritt auf Seiten des Gegners des Streitverkünders auswirkt, insbesondere im Hinblick auf die Beschränkung nach § 67 ZPO, und ob eine Abtretung des...

24. Februar 2021

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Allgemein, Rechtsprechung

Wer entbindet Berufsgeheimnisträger von der Schweigepflicht?

von Benedikt Windau

Entscheidungen eines BGH-Strafsenats im ZPO-Blog? Das ist tatsächlich selten (und hat es noch nicht gegeben, glaube ich). Aber die Beschlüsse des BGH vom 27.01.2021 – StB 43/20, StB 44/20 und StB 48/20 betreffen seit langem umstrittene prozessrechtliche Fragen zur Schweigepflichtenbindung juristischer Personen auch und gerade in der Insolvenz, die sich auch oder sogar gerade im Zivilprozess stellen.

21. Februar 2021

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Allgemein, Rechtsprechung