Startseite

ERV: Eine Einführung in die rechtlichen Grundlagen – in Kooperation mit ervjustiz.de

Seit dem 01.01.2018 sind alle ordentlichen Gerichte elektronisch erreichbar; viele Gerichte versenden auch bereits elektronisch. Die Aus- und Fortbildung der Justizbediensteten hat mit dem sportlichen Zeitplan des eJustice-Gesetzes indes...

Gastbeiträge, Sonstiges

Einstellung einer Schutzschrift in das elektronische Schutzschriftenregister

Zum Einstellen einer Schutzschrift in das elektronische Schutzschriftenregister sind drei Schritte notwendig. Einerseits muss man den Schriftsatz über das beA an das OLG Frankfurt schicken, andererseits muss diese beA-Nachricht...

Gastbeiträge, Sonstiges, Top-Posts

Mündliche Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung gem. § 128a ZPO – ein Erfahrungsbericht

Die ZPO ist teilweise moderner als man annimmt: So besteht schon seit dem Zivilprozessreformgesetz von 2001 für Parteien, Prozessbevollmächtigte und Beistände die Möglichkeit, eine Gerichtsverhandlung aus der Ferne –...

Allgemein, Gastbeiträge, Rechtsprechung

Bundesgerichtshof schafft (endlich) Rechtssicherheit bei Domainpfändungen

Domainnamen sind seit langer Zeit ein überaus lukratives Wirtschaftsgut. Sie werden wie ganz normale Waren gehandelt und erzielen Preise im Millionenbereich. So wurde beispielsweise erst vor kurzem der Domainname...

Allgemein, Gastbeiträge, Rechtsprechung

OLG Düsseldorf: Richterwechsel nach Beweisaufnahme und Unmittelbarkeitsgrundsatz

Gerade bei länger andauernden und umfangreichen Gerichtsverfahren kann es in der Praxis zu einem Richterwechsel kommen. Daraus ergeben sich rechtliche Implikationen, wobei zwischen mehreren Verfahrensstadien unterschieden werden kann: Der...

LAG Köln zur Verspätung im PKH-Verfahren

von Benedikt Windau

Dass Prozessbevollmächtigte ihren Vergütungsanspruch (gegen die Landeskasse) verlieren können, wenn Angaben zu den wirtschaftlichen Verhältnissen einer Partei zu spät ergänzt oder nachgeholt werden, zeigt ein aktueller Beschluss des LAG Köln vom 01.02.2019 – 1 Ta 1/19 sehr deutlich.

17. April 2019

Kommentare 0

Allgemein, Rechtsprechung

Keine Terminsverlegung wegen Prozessverschleppungsabsicht?

von Benedikt Windau

So lange LegalTech keine einfache Möglichkeit bereitstellt, Terminskollisionen vor Terminsbestimmung erkennen zu können, werden Terminsverlegungsanträge wohl zu den unvermeidbaren „Plagen“ richterlicher und forensischer anwaltlicher Arbeit gehören. Dass ein Terminsverlegungsantrag nur ausnahmsweise zurückgewiesen werden kann, wenn ein erheblicher Grund dargelegt und ggf. glaubhaft gemacht wird, hat der BGH mit Urteil vom 24.01.2019 – VII ZR 123/18 nun noch einmal sehr lesenswert klargestellt.

1. April 2019

Kommentare 1

Allgemein, Rechtsprechung

OLG Stuttgart: Schutzgemeinschaft für Bankkunden kann keine Musterfeststellungsklagen erheben

von Benedikt Windau

Das im Laufe dieser Woche veröffentlichte Urteil des OLG Stuttgart vom 23.03.2019 – 1 MK 1/18 ist das erste Urteil eines deutschen Gerichts über eine Musterfeststellungsklage. Dabei konkretisiert der Senat ausführlich und sehr lesenswert mehrere der im Rahmen der Klagebefugnis in § 606 ZPO aufgestellten „Hürden“.

28. März 2019

Kommentare 2

Allgemein, Rechtsprechung

Fünf Jahre zpoblog

von Benedikt Windau

Dieses Blog ist heute seit genau fünf Jahren online. Seitdem sind hier 450 Artikel von insgesamt 26 Autorinnen und Autoren erschienen und in 1.050 Kommentaren diskutiert worden. Das hätte ich mir so vor fünf Jahren, als ich diese Seite mehr oder weniger als Selbsthilfe-Projekt gestartet habe, nicht ansatzweise träumen lassen. Deshalb an dieser Stelle ein ganz großes Dankeschön an alle, die mit Gastbeiträgen oder...

27. März 2019

Kommentare 1

Allgemein, Sonstiges

(Kein) Titel „gegen Unbekannt“?

von Benedikt Windau

Gleich zwei interessante Fragen sind Gegenstand eines Beschlusses des BGH vom 18.09.2018 – IV ZB 34/17. Darin geht es einerseits um den „Klassiker“ der Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter und andererseits um die Frage, ob und ggf. wann eine namentliche Bezeichnung der beklagten Partei ausnahmsweise entbehrlich ist.

20. März 2019

Kommentare 2

Allgemein, Rechtsprechung

Erledigung eines Rechtsmittels?

von Benedikt Windau

Eher etwas für Verfahrensrechts-„Connaisseure“ ist vermutlich der Beschluss des BGH vom 20.12.2018 – I ZB 24/17 – aber gerade deshalb gehört er ja in dieses Blog. Darin geht es um die Frage, ob eine Partei nicht nur das Verfahren an sich, sondern auch ein Rechtsmittel für erledigt erklären kann – und welche Folgen dies ggf. hat.

10. März 2019

Kommentare 5

Allgemein, Rechtsprechung

Anforderungen an wirksames Bestreiten bei in Bezug genommenem Strafurteil

von Benedikt Windau

Mit dem immer wieder schwierigen Spannungsverhältnis von strafgerichtlicher Verurteilung und nachfolgendem Zivilprozess und dem richtigen Vorgehen bei der Verwertung des Strafurteils im Zivilprozess beschäftigt sich ein schon etwas älterer aber sehr lesenswerter Beschluss des BGH vom 25.09.2018 – VI ZR 443/16.

6. März 2019

Kommentare 4

Allgemein, Rechtsprechung

Statthafter Rechtsbehelf bei verweigerter (Auslands-)Zustellung

von Benedikt Windau

Was kann eine Partei tun, wenn sich das Gericht weigert, eine Auslandszustellung wie beantragt durchzuführen? Mit dieser praktisch bedeutsamen Frage hat sich das OLG Dresden in mehreren sehr lesenswerten Parallelentscheidungen vom 06.11.2018 – 4 W 883/18, 4 W 917/18 und 4 W 940/18 befasst.

3. März 2019

Kommentare 2

Allgemein, Rechtsprechung

Anwendung von § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO auch bei von Beginn an unbegründetem Unterlassungsantrag?

von Benedikt Windau

Die Regelung in § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO ist praktisch äußerst relevant, bereitet jedoch in der Anwendung immer wieder erhebliche Probleme (s. dazu z.B. auch kürzlich hier). Das Kammergericht hatte insoweit nun über die Frage zu entscheiden, ob eine Kostenentscheidung nach billigem Ermessen auch ergehen kann, wenn der Klageanlass auch schon vor Einreichung der Klage nicht bestand, dies der klagenden Partei aber unbekannt war.

28. Februar 2019

Kommentare 3

Allgemein, Rechtsprechung

Der Güterichter im prozessualen Kontext – sinnvolle Ergänzung oder Fremdkörper?

von Benedikt Windau

Mit Wirkung zum 26.07.2012 hat der Gesetzgeber die ZPO, das FamFG und das ArbGG um den „Güterichter“ ergänzt (§ 278 Abs. 5 ZPO, § 36 Abs. 5 FamFG, § 54 Abs. 6 ArbGG). Die Regelung in (§ 278 Abs. 5 ZPO gilt über die Verweisungen in § 202 Satz 1 SGG, § 173 Satz 1 VwGO, § 155 Satz 1 FGO auch für das verwaltungsgerichtliche, das sozialgerichtliche und das finanzgerichtliche Verfahren. Auch mehr als sechs Jahre später ist...

25. Februar 2019

Kommentare 2

Allgemein, Aufsätze

zpoblog.de

Aktuelles aus der Welt des Zivilprozessrechts