Am Dienstag beginnt in Hannover der 70. DJT, dessen Abteilung Prozessrecht sich mit dem Thema "Der Richter im Zivilprozess – sind ZPO und GVG noch zeitgemäß?" befassen wird.
Das vorbereitende Gutachten von Prof. Dr. Callies und die darin aufgeworfenen Fragen waren hier bereits mehrfach Thema und teilweise auch Gegenstand angeregter Diskussionen. Zeit für eine kleine Übersicht:
- Die Thesen des Gutachtens im Allgemeinen
- Die statistischen Daten von MinD Graf-Schlicker
- Der Beitrag von PräsOLG Graf von Olenhusen zur Flexibilisierung der Geschäftsverteilung
- Die These von Prof. Callies zur weiteren Spezialisierung der Justiz
- Und zuletzt die These zur Einführung sog. Gerichtsräte
Zudem sei mir noch ein Hinweis auf zwei nachdrücklich zur Lektüre empfohlene jüngere Artikel gestattet:
In der NJW auf S. 2529 ff. findet sich noch ein sehr lesenswerter Beitrag von Hirtz, der sich in Teilen zu Recht kritisch mit den Thesen in Callies' Gutachten auseinandersetzt. Für besonders richtig halte ich die von ihm geforderte Pflicht für Anwälte wie Richter gleichermaßen, sich regelmäßig fortzubilden.
Zudem hat die MDR ein kostenloses Themenheft herausgebracht, das sich in vier Artikeln von Greger, Bacher, Schobel und Heine ebenfalls mit der oben genannten Frage befasst (das Heft kann hier angefordert werden). Insbesondere der Beitrag von Schobel mit dem Thema "Die Einbindung fachlicher Expertise in den Zivilprozess - Möglichkeiten und Chancen" ist äußerst lesenswert. Schobel weist dabei insbesondere auf die (wohl tatsächlich) viel zu selten genutzte Möglichkeit hin, einen Sachverständigen schon von Beginn des Verfahrens an hinzuzuziehen (§ 144 Abs. 1 ZPO). Auf diese Weise lasse sich in einem früh anberaumten ersten Verhandlungstermin der Streitstand strukturieren und abzuschichten, was mit sachverständiger Beratung regelmäßig deutlich einfacher sei. Am Ende eines solchen ersten Verhandlungstermins stehe die Abfassung des Beweisbeschlusses, bei welcher der Sachverständige ebenfalls hilfreich sein könne.
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