Autor: Dr. Roman Kehrberger

Die Aufgabe des Zivilprozesses im modernen Rechtsstaat

Das Recht und auch seine Durchsetzung im Prozess sind stets ein Spiegel der Gesellschaft. Wir erleben daher in den letzten Jahren verstärkt, dass der Zivilprozess und das Zivilprozessrecht für gesellschaftlich wünschenswerte Ziele in Anspruch genommen werden. Offensichtliches, aber bei weitem nicht einziges Beispiel dafür ist die verbraucherrechtliche Musterfeststellungsklage, die prozessualen Verbraucherschutz etablieren will. Doch warum existiert im modernen Rechtsstaat ein Zivilprozess? Soll er – wie traditionell üblich – formale Gleichheit garantieren und (nur) dem Individualrechtsschutz der Bürger dienen? Oder hat er auch andere Ziele wie etwa den Ausgleich sozialer Ungleichgewichte?