Ablehnungen von Videoverhandlungen: Eine Analyse von 3.000 „Dieselverfahren“

Seit dem Spätsommer 2020 hat eine auf Massenverfahren spezialisierte Kanzlei in über 3.000 „Dieselverfahren“ Anträge nach § 128a ZPO gestellt. Die Durchführung von Videoverhandlungen wurde ganz überwiegend in erster Instanz bei einem Landgericht und in zweiter Instanz bei einem Oberlandesgericht in allen 16 Bundesländern beantragt. Besonders aufschlussreich sind die Gründe, die von Gerichten im Fall einer Ablehnung angeführt wurden. Sie zeigen, dass weiterer Handlungsbedarf besteht, um Videoverhandlungen langfristig zu etablieren. Die Ablehnungsgründe im Einzelnen Die Ablehnungsgründe der ersten Instanz im Einzelnen Von – für diese Veröffentlichung durch die Verfasser ausgewerteten – 3.000 Anträgen auf Durchführung einer Videoverhandlung wurden 1.464 abschlägig beschieden (48,8 %), darunter 1.311 in der ersten Instanz. In 508 Fällen hat das Gericht auf eine fehlende technische Ausstattung verwiesen (38,75 % der Ablehnungen in der ersten Instanz). Demnach fehlten Hardware (insbesondere Kameras, Mikrofone, Lautsprecher), Software bzw. Lizenzen und/oder eine Breitband-Internetverbindung im Gerichtssaal. In einigen Fällen fehlte laut Begründung auch das hinreichend technisch versierte Gerichtspersonal. In 80 Fällen (6,1 %) wurde mitgeteilt, dass der Gerichtssaal groß genug sei und die geltenden Hygienevorschriften eingehalten werden könnten. … Ablehnungen von Videoverhandlungen: Eine Analyse von 3.000 „Dieselverfahren“ weiterlesen