Alle Artikel mit dem Schlagwort: Anhörungsrüge

Bild des Bundesverfassungsgerichts

Wenn sich das Bundesverfassungsgericht einen schlanken Fuß macht

Schon nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war das Verhältnis von fachgerichtlicher Anhörungsrüge und Verfassungsbeschwerde im Hinblick auf die Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (§ 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG) alles andere als eindeutig. Mit einem aktuellen Beschluss vom 04.07.2016 – 2 BvR 1552/14 dürfte die Rechtslage nun noch unübersichtlicher geworden sein.

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Der BGH darf nicht entscheiden – also muss das BVerfG „aushelfen“

Eine Aufhebung durch das Bundesverfassungsgericht wie im Beschluss vom 09.03.2015 – 1 BvR 2819/14 ist wohl eine der Erfahrungen, die sich die meisten Richter in ihrem Berufsleben gerne ersparen würden. Dass das Bundesverfassungsgericht in diesem Fall überhaupt entscheiden musste, obwohl es um eine eigentlich rein zivilprozessuale Frage ging, liegt an der Wertgrenze des § 26 Ziff. 8 EGZPO (und an den relativ geringen Anforderungen, die BGH und BVerfG an einen Verstoß gegen Art. 103 GG stellen).

Wer hätte es gedacht: Keine Anhörungsrüge ohne Gehörsverstoß!

Wenn man über juristische Entscheidungen bloggt, vergisst man leicht, dass im Nachhinein vieles klarer und eindeutiger erscheint. Und trotzdem gibt es immer wieder Entscheidungen, die ich schlicht nicht verstehen kann. So z.B. die Entscheidung der Vorinstnz, mit der sich der BGH in seinem Urteil v. 16.09.2014 – VI ZR 55/14 zu befassen hatte.