Alle Artikel mit dem Schlagwort: Aussagepsychologie

Verblassende Erinnerung als drohender Beweismittel­verlust i.S.d. § 485 ZPO?

Einige sehr interessante und praktisch relevante Frage im Recht des selbständigen Beweisverfahrens behandeln zwei Beschlüsse des OLG Köln vom 25.07.2019 und vom 03.09.2019, jeweils zum Aktenzeichen 20 U 75/18. Darin geht es um die Frage, wann eine Partei die Beweisaufnahme gleichsam „vorziehen“ kann, indem sie während des anhängigen Rechtsstreits einen Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens stellt.

Der BGH und die Glaubwürdigkeit eines Zeugen

Etwas ratlos zurückgelassen hat mich das Urteil des BGH vom 03.06.2014 – VI ZR 394/13, als ich es vor ein paar Wochen zum ersten Mal gelesen habe. Auch bei nochmaligem Lesen vor ein paar Tagen bin ich daraus nicht recht schlau geworden. In der Sache ging es um den Verkauf von Anteilen einer türkischen Aktiengesellschaft an den Kläger, der wohl unter etwas dubiosen Umständen zustande gekommen war. Der Kläger machte wegen dieses Geschäfts nun Schadensersatzansprüche geltend und behauptete in diesem Zusammenhang, dass der Zeuge S im Rahmen des Verkaufsgesprächs als Mitarbeiter der Beklagten aufgetreten sei. Das Landgericht hatte der Klage stattgegeben, das Oberlandesgericht hatte die Berufung der Beklagten zurückgewiesen.