Alle Artikel mit dem Schlagwort: Berufungsbegründungsfrist

Das OLG Bamberg und die „Todesfalle“ – Vorsicht beim Aussetzungsantrag nach Tod einer Partei!

Auf den Beschluss des OLG Bamberg vom 04.12.2017 – 8 U 109/17 wurde ich von einem Leser in einer Email mit dem Betreff „Haftungsfalle/Todesfalle“ aufmerksam gemacht. Und auch wenn es wohl ganz so dramatisch nicht ist – die Entscheidung betrifft tatsächlich eine wichtige aber nur wenig bekannte Besonderheit bei der Unterbrechung bzw. Aussetzung des Verfahrens nach dem Tod einer Partei, die im konkreten Fall wohl ein Haftungsfall für den Anwalt geworden sein dürfte.

Fristverlängerungsantrag: Keine Nachfrage nach Bewilligung mehr erforderlich?

Entscheidungen zum Thema Fristversäumnis und Wiedereinsetzung – die berühmten „defekten Faxgeräte um 23.58 Uhr“ – sind häufig eher ein „Kuriositätenkabinett“ und über den konkreten Einzelfall hinaus wenig hilfreich (s. beispielsweise jüngst den Beschluss des BGH vom 26.01.2017 – I ZB 43/16). Der dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 26.01.2017 – IX ZB 34/16 zugrunde liegende Sachverhalt ist hingegen von praktisch kaum zu überschätzender Bedeutung, denn es geht in der Entscheidung um die Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit Fristverlängerungsanträgen.

OLG Celle: Im einstweiligen Rechtsschutz sollte man sich besser beeilen

Seit Längerem mal wieder eine interessante Entscheidung zum einstweiligen Rechtsschutz ist der Beschluss des OLG Celle vom 17.09.2015 – 13 U 72/15. Darin geht es um die Selbstwiderlegung der Dringlichkeit, genauer gesagt um die Frage, wie lange man sich im einstweiligen Rechtsschutz mit der Begründung der Berufung Zeit lassen darf, ohne dass dadurch die Eilbedürftigkeit widerlegt wird.

Wenn sich der Anwalt beim Fristverlängerungsantrag verrechnet…

In der gerichtlichen Praxis beschleicht einen nicht selten das Gefühl, dass verlängerte Fristen eher die Regel und nicht verlängerte Fristen die Ausnahme sind. Welche Konsequenzen es haben kann, wenn sich ein Prozessbevollmächtigter bei einem Fristverlängerungsantrag verrechnet oder unklar ausdrückt, lässt sich dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 08.04.2015 – VII ZB 62/14 entnehmen.