Alle Artikel mit dem Schlagwort: Berufungssumme

Noch ein Dauerbrenner: Wert des Beschwerde­gegenstands bei Auskunfts­titeln

Veröffentlicht von Benedikt Windau

Neben dem Feststellungsinteresse bei Schadensfeststellungsklagen gehört zu den prozessualen Themen, die immer wieder Gegenstand obergerichtlicher Entscheidungen sind, auch der Wert des Beschwerdegegenstands bei Berufungen gegen Auskunftstitel. In einer ungewöhnlichen Konstellation hat sich der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 26.10.2016 – XII ZB 134/15 mit dieser Thematik befasst und seine Rechtsprechung zur Berechnung der Beschwer bestätigt.

BGH zu Streitwert bei Klage auf Unterlassung eines beleidigenden Facebook-Eintrags

Veröffentlicht von Benedikt Windau

„Hatespeech“ auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken ist schon seit längerem Gegenstand rechtspolitischer Diskussionen und Initiativen, die sich insbesondere darum drehen, dass Facebook rassistische Inhalte trotz Meldung nur selten und zögerlich löscht. Mit beleidigenden Äußerungen auf Facebook hatte sich nun auch der der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Beschluss vom 16.08.2016 – VI ZB 17/16 zu beschäftigen – allerdings in einer eher banalen Ausgangssituation und in gewohnten zivilprozessualen Bahnen.

BGH: Wert nichtvermögensrechtlicher Streitigkeit beträgt i.d.R. 5.000 EUR

Veröffentlicht von Benedikt Windau

Streitwertentscheidungen finde ich selten interessant (und bespreche ich deshalb auch kaum), da sie meist sehr konkrete Einzelfälle betreffen und wenig verallgemeinerungsfähig sind. Das gilt allerdings nicht für den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 17.11.2015 – II ZB 8/14, der zwar ohne Leitsatz auskommt, aber allgemeine Aussagen zur Streitwertfestsetzung bei nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten trifft.