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„Zivilprozesskritik“ auf ZEIT ONLINE – Ohne Sachkunde lässt es sich besser schimpfen

Auf ZEIT ONLINE findet sich seit Donnerstag ein bemerkenswerter Artikel des Münchner Rechtsanwalts Luc Weinmann, in dem dieser sich kritisch mit dem Zustand des deutschen Zivilprozesses, der Ziviljustiz und des Zivilprozessrechts befasst. Die Bestandsaufnahme des Autors fällt vernichtend aus: Die Praxis des Zivilprozesses sei von effektiver, schneller, billiger und humaner Rechtspflege weit entfernt. So werde beispielsweise die Regelung in § 278 Abs. 1 ZPO nicht ernst genug genommen, gut begründete gerichtliche Vergleichsvorschläge seien die Ausnahme. Die „geradezu inzestuöse Personalauswahl“ der Justiz bervorzuge „immer noch den kühlen Rechtstechnokraten und Paragrafenreiter statt der unabhängigen und mit Rückgrat ausgestatteten Persönlichkeit“. Vor Gericht würden die Bürger „ihrer Konflikte enteignet und zugunsten einer privaten Rechtsfortbildung von Anwälten und Richtern missbraucht“. Die „selbst ernannte juristische Elite“ solle einmal auf ihr Publikum hören, „ein weißes Blatt Papier in die Hand […] nehmen und die Verfahrensordnungen vollständig auf den Prüfstand […] stellen“. Erforderlich seien beispielsweise Zivilprozesse „über nur eine Instanz mit nur einem gut vorbereiteten Termin“ und sog. Pendelschlichtungen, bei der beide Parteien ein Angebot formulieren und der Richter sich für einen der beiden Vorschläge …

Jura ist einfach, nur die Studierenden sind zu dumm – So einfach ist es nicht, Herr Fischer

Das Interview mit VRiBGH Prof. Dr. Thomas Fischer in der Zeit Campus 06/2014 unter der tollen Überschrift „Jura ist leicht“ (online hier) schlug auf Twitter so hohe Wellen, dass ich dem nicht einmal im Urlaub entgehen konnte. Und Fischers Äußerungen reizen sehr zu einer kurzen Replik. Fischers Thesen lassen sich etwas pointiert wie folgt zusammenfassen: Das juristische Studium sei eigentlich ganz einfach, die meisten Studierenden nur ziemlich „unbegabt“. Es sei auch völlig falsch, dass diese zum Repetitorium gingen, Aufbauschemata lernten und – ganz schwach! – sich sogar auf ihr Examen vorbereiteten. Stattdessen sollten sie lieber mit Kommilitonen diskutieren. Außerdem wollten die Studierenden heute ja alle ohnehin nur BGH-Richter oder Großkanzleianwälte werden. Das sei aber beides gar nicht so erstrebenswert: Denn als BGH-Richter diniere man gar nicht mit wichtigen Ministern. Und als Großkanzleianwalt müsse man allzu viel des hart erarbeiteten Geldes für Haargel aufwenden.