Alle Artikel mit dem Schlagwort: Flucht in die Säumnis

OLG Celle zur „Flucht in die Säumnis“ und zum absoluten Verzögerungsbegriff

Eine sehr interessante Entscheidung zu den Verspätungsvorschriften und zur Flucht in die Säumnis ist das Urteil des OLG Celle vom 20.05.2020 – 14 U 3/20. Darin geht es um die praktisch äußerst relevante Frage, wann davon auszugehen ist, dass verspätetes Vorbringen auch zu einer Verzögerung des Rechtsstreits geführt hat.

Fluchtwege aus der Verspätungsfalle

In einem Beitrag vor einigen Wochen hatte ich hier die Voraussetzungen der Präklusionstatbestände des § 296 Abs. 1 und 2 ZPO (anhand einer „Checkliste“) dargestellt und darauf hingewiesen, dass eine (berechtigte) Zurückweisung wegen Verspätung in der Praxis eher die Ausnahme als die Regel sein dürfte. Der „sicherste Weg“ wird es aus anwaltlicher Sicht trotzdem in vielen Fällen gebieten, eine drohende Präklusion wichtiger Angriffs- und Verteidigungsmittel zu vermeiden. Dazu stehen mehrere mehr oder weniger bekannte Wege zur Verfügung, die im Folgenden insbesondere im Hinblick auf die jeweiligen Vor- und Nachteile näher dargestellt werden sollen. Die Flucht in die Berufung bleibt dabei außen vor, da diese wegen §§ 529, 531 ZPO seit 2001 kaum einen Anwendungsbereich haben dürfte.