Alle Artikel mit dem Schlagwort: Glaubwürdigkeitsbeurteilung

Lesetipp: Zulässigkeit und Sinnhaftigkeit anwaltlicher Zeugenvorbereitung, sog. „Witness-Coaching“

Pünktlich zum ausklingenden Wochenende mal wieder ein zivilprozessualer Lesetipp (bzw. diesmal eigentlich sogar zwei Lesetipps). Zwei jüngere Beiträge von RA Dr. Erik Ehmann in der aktuellen Ausgabe des DisputeResolution-Magazins und von RA’in Dr. Kristin Ullrich in der NJW 2014, 1341 ff. befassen sich mit der Zulässigkeit und Sinnhaftigkeit anwaltlicher Zeugenvorbereitung (sog. „Witness-Coaching“). Das Thema dürfte spätestens seit der „Beichte“ Josef Ackermanns vor wenigen Wochen eine ganz besondere Brisanz haben. Dieser hatte in einem persönlichen Schreiben an die Staatsanwaltschaft München zugegeben, vor dem OLG München im sog. „Kirch-Prozess“ falsch ausgesagt zu haben. Dabei habe er aber nicht vorsätzlich gehandelt. Er habe sich vielmehr aufgrund Zeitmangels von der Rechtsabteilung der Bank und von den Anwälten der Kanzlei Hengeler Müller bei seiner Aussage leiten lassen. Womit man auch schon mitten im Thema wäre.

Der BGH und die Glaubwürdigkeit eines Zeugen

Etwas ratlos zurückgelassen hat mich das Urteil des BGH vom 03.06.2014 – VI ZR 394/13, als ich es vor ein paar Wochen zum ersten Mal gelesen habe. Auch bei nochmaligem Lesen vor ein paar Tagen bin ich daraus nicht recht schlau geworden. In der Sache ging es um den Verkauf von Anteilen einer türkischen Aktiengesellschaft an den Kläger, der wohl unter etwas dubiosen Umständen zustande gekommen war. Der Kläger machte wegen dieses Geschäfts nun Schadensersatzansprüche geltend und behauptete in diesem Zusammenhang, dass der Zeuge S im Rahmen des Verkaufsgesprächs als Mitarbeiter der Beklagten aufgetreten sei. Das Landgericht hatte der Klage stattgegeben, das Oberlandesgericht hatte die Berufung der Beklagten zurückgewiesen.

Greger: Die Partei als Erkenntnis- und Beweismittel im Zivilprozess

Zum (leider schon ausklingenden) Wochenende noch eine Leseempfehlung, insbesondere für Referendare und Berufsanfänger: Mit der „Partei als Erkenntnis- und Beweismittel im Zivilprozess“ befasst sich ein äußerst lesenswerter (und vor allem leicht verständlicher) Beitrag von RiBGH a.D. Prof. Dr. Reinhard Greger in der MDR 2014, 313 ff. Darin geht es um prozessuale Konstellationen, in denen sich wenigstens eine der Parteien in Beweisnot befindet und sich daher Fragen der Parteivernehmung oder -anhörung stellen. Die verschiedenen in Betracht kommenden Konstellationen (insbesondere Vieraugengespräche) werden von Greger − differenziert nach der jeweiligen Beweislastverteilung − dargestellt und das jeweils prozessual richtige Vorgehen erläutert. Foto: © I vista / www.pixelio.de