Alle Artikel mit dem Schlagwort: Offenkundigkeit

Das googelnde Gericht – Ist der Beibringungsgrundsatz noch zeitgemäß?

Im Zivilprozess gilt bekanntlich der Verhandlungs- oder Beibringungsgrundsatz: Danach obliegt es den Parteien, die Tatsachen zu beschaffen und in der mündlichen Verhandlung vorzutragen, auf die das Gericht seine Entscheidung stützen soll. Trotzdem sind Gerichte manchmal versucht, sich im Internet selbst näher zu informieren oder zweifelhaft scheinende Angaben der Parteien zu überprüfen. Ergibt diese Recherche, dass die von den Parteien beigebrachten Informationen falsch oder unvollständig sind, stellt sich die Frage, ob und inwieweit das Gericht diese Informationen in den Rechtsstreit einführen darf.