Alle Artikel mit dem Schlagwort: Prozessführungsbefugnis

BGH: Gewillkürte Prozessstandschaft endet mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Eine sehr interessante, in der Schnittmenge von Prozessrecht, Insolvenzrecht und allgemeiner Rechtsgeschäftslehre angesiedelte Entscheidung ist der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 21.07.2016 – I ZR 190/15. Darin geht es um das Schicksal einer gewillkürten Prozessstandschaft, wenn während des Prozesses über das Vermögen des Rechtsinhabers das Insolvenzverfahren eröffnet wird.

OLG Frankfurt zur Nebenintervention des (D&O-)Haftpflichtversicherers

Eine relativ weit verbreitete Problematik in einem ziemlich speziellen Kontext liegt dem Beschluss des OLG Frankfurt vom 12.05.2015 – 11 W 28/13 zugrunde. In der Entscheidung geht es um die Befugnis des Haftpflichtversicherers, einer versicherten Person als Nebenintervenient beizutreten, ohne von einer im Versicherungsvertrag eingeräumten Prozessführungsbefugnis Gebrauch zu machen.

BGH zu den Folgen des Widerrufs einer Prozessführungsermächtigung

„Prozessrecht am Hochreck“ im Bereich der Prozessstandschaft ist das nicht gerade kurze, aber sehr instruktive Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27.02.2015 – V ZR 128/14. Darin geht es um die seit langem umstrittene Frage, welche Auswirkungen es hat, wenn die einmal erteilte Prozessführungsermächtigung im Laufe des Rechtsstreits widerrufen wird.