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Greger: Erörterungstermin im Zivilprozess – warum nicht?

Schon ein paar Tage alt, trotzdem aber (wie übrigens immer!) äußerst lesenswert ist  der Aufsatz von RiBGH a.D. Prof. Dr. Reinhard Greger unter dem o.g. Titel in der NJW 2014, S. 2554 ff. Einleitend bemerkt Greger, dass VwGO und SGG als vorbereitende prozessuale Maßnahme einen nicht-öffentlichen Erörterungstermin vorsähen. Auch ausländische Zivilprozessordnungen würden ähnliche Regelungen kennen, so beispielsweise die österreichische ZPO eine sog. „Tagsatzung“ und die schweizerische ZPO sog. „Instruktionsverhandlungen“. In den englischen Civil Procedure Rules sei eine „case management conference“ durch eine Telefonkonferenz vorgesehen. In § 273 der deutschen ZPO fehle eine solche Regelung jedoch. Formlose Erörterungen könnten aber nach den Erfahrungen aus verwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren sehr dazu beitragen, Rechtsstreitigkeiten auf Kernpunkte zurückzuführen, zu entlasten und einvernehmlich beizulegen. Zu diesem Zweck sei ein Erörterungstermin in Anwesenheit beider Prozessbevollmächtigter und ggf. der Parteien deutlich besser geeignet, als der verbreitete telefonische Einzelkontakt (nur) mit den Prozessbevollmächtigten.

Greger: Die Partei als Erkenntnis- und Beweismittel im Zivilprozess

Zum (leider schon ausklingenden) Wochenende noch eine Leseempfehlung, insbesondere für Referendare und Berufsanfänger: Mit der „Partei als Erkenntnis- und Beweismittel im Zivilprozess“ befasst sich ein äußerst lesenswerter (und vor allem leicht verständlicher) Beitrag von RiBGH a.D. Prof. Dr. Reinhard Greger in der MDR 2014, 313 ff. Darin geht es um prozessuale Konstellationen, in denen sich wenigstens eine der Parteien in Beweisnot befindet und sich daher Fragen der Parteivernehmung oder -anhörung stellen. Die verschiedenen in Betracht kommenden Konstellationen (insbesondere Vieraugengespräche) werden von Greger − differenziert nach der jeweiligen Beweislastverteilung − dargestellt und das jeweils prozessual richtige Vorgehen erläutert. Foto: © I vista / www.pixelio.de