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Einstellung einer Schutz­schrift in das elektronische Schutzschriften­register

Zum Einstellen einer Schutzschrift in das elektronische Schutzschriftenregister sind drei Schritte notwendig. Einerseits muss man den Schriftsatz über das beA an das OLG Frankfurt schicken, andererseits muss diese beA-Nachricht eine so genannte XJustiz-Datei enthalten, die man zuvor separat erstellen muss. Vor der Erstellung der XJustiz-Datei muss wiederum der Schriftsatz zuerst signiert werden. Dieser Beitrag erklärt diese drei Schritte daher auch unabhängig voneinander.