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Fundstücke Oktober 2015 – Kostenquotenrechner, Kohl-Memoiren, Emmely

Schon vor einiger Zeit bin ich auf ein sehr nützliches und hilfreiches Programm zur Berechnung des Kostentenors in komplizierteren Fällen aufmerksam gemacht worden. Das Programm kann kostenfrei unter  www.kostentenor.de heruntergeladen werden und beherrscht u.a. so „schöne“ Dinge wie die Baumbach’sche Kostenformel in einfachen Fällen und die Mehrkosten- und Quotenmethode bei Teilklagerücknahme. Zivilprozessrecht Das Arbeitsgericht Berlin hatte sich im Zusammenhang mit dem Bau der „Mall of Berlin“ mit mehreren Klagen rumänischer Arbeiter zu befassen, die Klage auf Zahlung ihres Arbeitslohns erhoben, ohne eine ladungsfähige Anschrift anzugeben (s. u.a. Urteil v. 13.08.2015 – 57 Ca 3762/15). Als Anschrift hatten sie die Adresse eines Gewerkschaftslokals angegeben. Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klagen mit sehr knapper Begründung unter Rückgriff auf Art. 20 Abs. 3, Art. 3 GG aufgrund der Obdachlosigkeit der Kläger für zulässig gehalten. S. zur Thematik auch diesen älteren Beitrag. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 22.06.2015 – 5 U 95/13 klargestellt, dass es die Wirksamkeit eines verkündeten (Stuhl-)Urteils nicht berührt, wenn die Urteilsformel vor der Verkündung nicht schriftlich niedergelegt wurde (was gem. § 311 Abs. 2 …