Alle Artikel mit dem Schlagwort: Ungeeignetheit eines Beweismittels

BGH zur (Un-)Geeignetheit von Zeugen- und Sachverständigenbeweis

Um den Beweis des (vermeintlich) Unbeweisbaren geht es im Beschluss des BGH vom 12.05.2021 – XII ZR 152/19. In der praktisch äußerst relevanten Entscheidung führt der XII. Zivilsenat die Linie sämtlicher BGH-Senat fort, wonach an die Geeignetheit von Beweismitteln nur sehr geringe Anforderungen zu stellen sind, gerade wenn dem Gericht eine Schätzung i.S.d. § 287 ZPO möglich ist.

(Keine) Vernehmung eines voraussichtlich unergiebigen Zeugen?

Darf das Gericht von der Vernehmung eines Zeugen absehen, wenn dieser vor der Verhandlung mitteilt, er könne keine Angaben zum Sachverhalt machen? Und ist es neues Vorbringen, wenn sich nach Abschluss der ersten Instanz herausstellt, dass er sich teilweise doch erinnern kann? Mit diesen praktisch äußerst relevanten Fragen hat sich der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21.11.2019 – V ZR 101/19 befasst.