Alle Artikel mit dem Schlagwort: Verzichtsurteil

Examensalarm – VW und die Voraussetzungen einer wirksamen Klagerücknahme

Über einen – weiteren – prozessual interessanten und höchst examensrelevanten Fall im Zusammenhang mit dem sog. „VW-Abgasskandal“, berichtete gestern der LTO. In dem Artikel und dem zugrunde liegenden Fall geht es um eine Vielzahl von Problemen rund um die Klagerücknahme (§ 269 ZPO), weshalb sich der Fall für eine mündliche Prüfung geradezu anbietet.

Anerkenntnis(-urteil) bei negativer Feststellungsklage?

Mit „Geschichten“ aus meinem Leben halte ich mich hier ja meistens zurück. Aber so mache (prozessuale) Frage beschäftigt mich doch sehr lange, ohne dass ich – auch in Kommentaren oder im Gespräch mit Kollegen – eine überzeugende Antwort darauf fände. Und da ein erheblicher Teil der Leser deutlich mehr Erfahrung (und Wissen) haben wird als ich, erscheint mir der Blog ein gutes Forum, um einige dieser Fragen hier in loser Folge „zur Diskussion“ stellen. Vielleicht helfen die Antworten ja nicht nur mir sondern auch dem einen oder anderen Leser.