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Bild des OLG Saarbrücken

Ausschluss einer Partei während der Zeugenvernehmung im Zivilprozess?

Regelungen der StPO sind für den Zivilprozess insbesondere maßgeblich, soweit es darum geht, ob und wann das Gericht von einer eigentlich gebotenen Beweiserhebung absehen kann (§ 244 Abs. 3-5 StPO), weil beispielsweise ein Zeuge unerreichbar ist. Mit einem eher unbekannten Fall der analogen Anwendung strafprozessualer Vorschriften hatte sich das OLG Saarbrücken mit Beschluss vom 10.11.2016 – 4 U 26/15 zu befassen.