Alle Artikel mit dem Schlagwort: Vieraugengespräch

Bild des Kammergerichts

„Berliner Landrecht“ zum Vieraugengespräch?

Neben der Präklusion scheint kaum ein prozessuales Thema in der Praxis ähnlich schwierig zu sein wie die „richtige“ Beweisaufnahme in sog. Vieraugenkonstellationen sowie damit einhergehend die Bedeutung der Parteianhörung gem. § 141 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Dieser Problemkreis ist auch immer wieder Gegenstand bemerkenswert eigenwilliger obergerichtlicher Entscheidungen, wie beispielsweise dieses Urteils des OLG Naumburg. Nun hat sich das Kammergericht mit Urteil vom 11.07.2017 – 21 U 100/16 ebenfalls zu dieser Frage geäußert.

OLG Celle: Klage unschlüssig, wenn sich Kläger in persönlicher Anhörung (§ 141 ZPO) kaum erinnern kann

Die persönliche Anhörung der Parteien gem. § 141 Abs. 1 Satz 1 ZPO fördert nicht selten einen vom Inhalt der vorbereitenden Schriftsätze doch erheblich abweichenden Sachverhalt zutage. Welche prozessualen Folgen es hat, wenn sich in der persönlichen Anhörung herausstellt, dass sich die Partei kaum noch an den im Streit stehenden Sachverhalt erinnert, hat das OLG Celle in einem aktuellen Beschluss vom 03.07.2017 – 11 U 164/16 entschieden.

BGH: Kein Bestreiten mit Nichtwissen bei Wahrnehmungen eines Untervermittlers

Wann Vortrag der Gegenseite zulässigerweise mit Nichtwissen bestritten werden kann und wie weit die Nachforschungspflichten der Partei jeweils reichen, ist im Einzelfall immer wieder schwierig zu beantworten. Mit Versäumnisurteil vom 22.04.2016 – V ZR 256/14 hat sich der Bundesgerichtshof seit Längerem mal wieder mit diesen Fragen befasst.

OLG Naumburg: Beweisführung nicht allein durch Parteianhörung

Kaum ein Thema ist in der zivilprozessualen Praxis von so großer Wichtigkeit und gleichzeitig in Literatur und trotz höchstrichterlicher Rechtsprechung so häufig Gegenstand von Kontroversen, wie die richtige Beweiserhebung durch Parteianhörung bzw. Parteivernehmung bei Beweisnot einer oder beider Parteien. Ein sehr interessanter Beitrag zu dieser Thematik ist das Urteil des OLG Naumburg vom 28.10.2015 – 1 U 73/15.

Beweisantritt bei Vieraugengespräch – Muss beweisbelastete Partei Gegenzeugen benennen?

Der „richtige“ Beweisantritt bei sog. Vieraugengesprächen, bei denen nur die Gegenpartei vertreten wurde und deshalb auch nur die Gegenpartei einen Zeugen benennen kann, dürfte zu den absoluten „ZPO-Klassikern“ gehören. Mit diesem Thema befasst sich auch ein bemerkenswertes Urteil des Landgerichts Kleve vom 26.05.2015 – 4 O 391/13, das von der beweisbelasteten Partei verlangt, vorrangig den „Gegenzeugen“ zu benennen, bevor eine Parteianhörung bzw. -Vernehmung in Betracht komme.