Alle Artikel mit dem Schlagwort: Wert des Beschwerdegegenstands

Nichtzulassungsbeschwerde und Wertgrenze – nur „ganz oder gar nicht“?

Veröffentlicht von Benedikt Windau

Es braut sich etwas zusammen über dem erbgroßherzoglichen Palais in Karlsruhe: Die Zahl der Nichtzulassungsbeschwerden (§ 544 ZPO) ist bereits mit Einführung des § 522 Abs. 3 ZPO deutlich gestiegen. Einige Rechtsanwaltskammern wollen die politische Diskussion über die Singularzulassung wiederbeleben, der allgemein eine „Filterwirkung“ zugeschrieben wird. Und im Sommer dieses Jahres läuft die Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in § 26 Ziff. 8 EGZPO aus, wenn sie nicht erneut verlängert verlängert wird.

Noch ein Dauerbrenner: Wert des Beschwerdegegenstands bei Auskunftstiteln

Veröffentlicht von Benedikt Windau

Neben dem Feststellungsinteresse bei Schadensfeststellungsklagen gehört zu den prozessualen Themen, die immer wieder Gegenstand obergerichtlicher Entscheidungen sind, auch der Wert des Beschwerdegegenstands bei Berufungen gegen Auskunftstitel. In einer ungewöhnlichen Konstellation hat sich der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 26.10.2016 – XII ZB 134/15 mit dieser Thematik befasst und seine Rechtsprechung zur Berechnung der Beschwer bestätigt.

BGH: Wert nichtvermögensrechtlicher Streitigkeit beträgt i.d.R. 5.000 EUR

Veröffentlicht von Benedikt Windau

Streitwertentscheidungen finde ich selten interessant (und bespreche ich deshalb auch kaum), da sie meist sehr konkrete Einzelfälle betreffen und wenig verallgemeinerungsfähig sind. Das gilt allerdings nicht für den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 17.11.2015 – II ZB 8/14, der zwar ohne Leitsatz auskommt, aber allgemeine Aussagen zur Streitwertfestsetzung bei nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten trifft.